Die Sache ist aussichtslos. Kostenloses Gas für die Datscha: warum der Anschluss schwierig ist und was zu tun ist.
Seit dem Frühjahr 2024 ist für Eigentümer von Häusern in Gartenbaugenossenschaften in gasversorgten Ortschaften eine nützliche Möglichkeit entstanden — ihr Grundstück kostenlos an das Gasnetz anzuschließen.
Doch selbst mit einer solchen Vergünstigung können viele Gartenbauvereine die Gasversorgung nicht voranbringen. Der Grund — nicht am Geld oder am fehlenden Willen, sondern am bürokratischen Aufwand mit den Gemeinschaftsflächen. Deren Grenzen sind oft nicht festgelegt, fehlerhaft eingetragen oder in den Dokumenten gar nicht erfasst. Und ohne klare Unterlagen sind die Gasversorger einfach nicht berechtigt, mit den Arbeiten zu beginnen.
Die Katasteringenieurin Alexandra Kortyschewa, die seit 2016 mit Gartenbauvereinen arbeitet, berichtete, mit welchen rechtlichen Fallstricken die Vereine konfrontiert sind und was getan werden kann, um den Prozess zu beschleunigen.
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Rechtliches Chaos mit den Gemeinschaftsflächen
Der Haupthinderungsgrund für die Gasversorgung ist nach Ansicht der Expertin — das rechtliche Chaos bei den Gemeinschaftsflächen. Nach Angaben von Rosreestr haben derzeit nur 10% der bestehenden Gartenbauvereine und Genossenschaften im Land ordnungsgemäß ausgefertigte Dokumente bezüglich der Grenzen des Gartenbauvereins, des Gemeinschaftseigentums, und die Mitglieder der Vereine haben ordnungsgemäß ausgefertigte Unterlagen für ihr eigenes Grundstück.
«Diese Zahl ist meiner Meinung nach sogar optimistisch», bezweifelt Kortyschewa. — Oft sind die Grenzen mit Katasterfehlern eingetragen, und in den meisten Gartenbauvereinen sind die Gemeinschaftsflächen bis heute ohne festgelegte Grenzen verzeichnet. In einer solchen Situation hat die Gasverteilungsorganisation einfach keine rechtliche Grundlage, das Grundstück zu betreten.
«Fallstrick»: Anforderungen an die Grundstücksdokumentation für die Verlegung der Gasleitung
Wenn die Gründe dafür betrachtet werden, warum die Gasversorgung ins Stocken gerät, wird oft ein wichtiger Punkt vergessen.
«Für die Verlegung einer Gasleitung ist die Bildung eines neuen Grundstücks oder die Ausweisung eines Teils der ZOP als Schutzgebiet erforderlich. Ohne eingetragenes Miteigentum kann die Eigentümerversammlung nicht über dieses Land verfügen. Eine Versammlung mit einem Quorum von 2/3 der Stimmen in einer großen SNT, in der viele Grundstücke seit langem brach liegen oder die Eigentümer gewechselt haben, durchzuführen, ist eine nahezu unlösbare Aufgabe», — erklärt der Ingenieur.
Perspektiven der Verfahrensvereinfachung: Initiativen von Rosreestr
In diesem Frühjahr schlug Rosreestr einen Lösungsweg für das Problem vor: Die Behörde erarbeitete einen Gesetzentwurf und leitete ihn an die Regierung der Russischen Föderation weiter. Der Kern der Initiative besteht darin, ein automatisches Verfahren zur Entstehung des Miteigentumsrechts am Gemeinschaftseigentum für Besitzer von Gartenparzellen einzuführen. Der Mechanismus würde nach dem gleichen Prinzip funktionieren wie bei Gemeinschaftseigentum in Mehrfamilienhäusern. Ein solcher Ansatz würde die bürokratischen Abwicklungsverfahren erheblich vereinfachen.
«Die Vereinfachung des Verfahrens analog zu Mehrfamilienhäusern, von der Rosreestr spricht, ist längst überfällig, aber es ist vorerst nur ein Gesetzentwurf — kommentiert die Initiative der Behörde Kortyschewa. — Dies gibt Hoffnung auf eine Lösung des Problems in der Zukunft, jedoch sind die SNT heute gezwungen, im Rahmen der bestehenden rechtlichen Normen zu arbeiten, was den Gasifizierungsprozess erheblich erschwert».
Zusätzliches Hindernis: Umwandlung eines Gartenhauses in ein Wohnhaus
Derzeit arbeitet Gosreestr parallel in Zusammenarbeit mit Minstroi Rossii an der Vereinfachung der Regeln für die Umwandlung von Gartenhäusern in die Kategorie Wohngebäude.
«Üblicherweise zieht eine solche Umwandlung zusätzliche Abstimmungen und Zeit nach sich. Diese Phase wird bei der Planung der Gasifizierung oft übersehen, doch ohne sie kann sich die Projektumsetzung verzögern».
Praktische Empfehlung: Wie Verzögerungen bei der Gasversorgung vermieden werden können
Um den Gasifizierungsprozess zu beschleunigen, sollten Vorsitzende und aktive Eigentümer den Prozess der Vermessung und Registrierung der ZOP parallel zur Sammlung der Gasunterlagen starten.
«Warten Sie nicht, bis das Geld gesammelt ist und die Rohrleitung bis zur Grenze der Siedlung reicht — appelliert der Experte. — Die bodenrechtlichen Fragen müssen im Voraus geklärt werden, sonst wird die gesamte Arbeit innerhalb der SNT auf unbestimmte Zeit ins Stocken geraten».